Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 34
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Vorliegen einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsaktskompetenz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Behandlung sog. abflussloser Binneneinzugsgebiete bei der …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
konkludente Einwilligung des Urhebers
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Unterlassen eines richterlichen Hinweises auf die besondere …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Rundfunkbeitrag · Formelle Rechtmäßigkeit · Behördenzuständigkeit · Nichtigkeit eines Verwaltungsakts · Rechtsmittelbelehrung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Coffee
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
strukturierte Einzelfallprüfung bei einer früheren …
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umschlagen von Quantität in Qualität · Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme beim Maß der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
überlanges Gerichtsverfahren · Ermittlung der Verzögerungszeiten · notwendige Wartezeiten des Gerichts als aktive … · Warten auf angeforderte Akten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
November- und Dezemberhilfe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Glaubhaftmachung der Hinderungsgründe bei Ersatzeinreichung
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bestellung eines Fachprüfungsausschusses · Verfahrensfehler bei der Durchführung einer mündlichen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zur Unfruchtbarkeit führende Geschlechtsangleichung von … · keimzellschädigende Therapie
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen