Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 39
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger begehrt von der Beklagten den Erlass einer Gerichtskostenrechnung für eine von ihm beim …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unmenschliche Behandlung · Zulassung der Berufung - grundsätzliche Bedeutung · Prozesskostenhilfe - fehlende Nachweise
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
fehlende Bedürftigkeit
Verwaltungsrecht
Kostentragungsanspruch
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Zulässigerklärung einer Auslieferung ohne … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Befugnis des Berechtigten zur Teilausübung i.S.d. … · Erforderlichkeit der Vorkaufsrechtsausübung bei Bestehen … · Verkehrswertüberschreitung i.S.v. § 18a Abs. 2 Satz 1 … · Rücktrittsrecht des Verkäufers nach § 18a Abs. 2 Satz 2 …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verfassungsschutz · extremistische Bestrebung · Parteienbeobachtung · öffentliches Interesse · Informationspflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsschutz · Prüffall · freiheitliche demokratische Grundordnung · Vermutung extremistischer Bestrebungen · öffentliche Bekanntmachung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsschutz · Verdachtsfall · freiheitliche demokratische Grundordnung · personenbezogene Daten · Öffentlichkeit
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verlagerung der Konfliktbewältigung auf künftiges …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren – Beginn der Rechtsmittelfrist im Falle einer Berichtigung des Urteils
Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · Berechnung des Berufsschadensausgleichs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Betriebsrentenanspruch · Anpassung der Betriebsrente nach § 16 Abs 1 BetrAVG · wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht