Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 47
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
RuStAG · Versagung einer Aufenthaltserlaubnis nach Verlust der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Berufung verworfen
Berufungsverfahren · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Abweisung einer unzulässig geänderten Klage · Anhörungsmitteilung
Sozialrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verweis auf ein anhängiges Revisionsverfahren · ausgelaufenes oder auslaufendes Recht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unzuverlässigkeit bei mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unzuverlässigkeit bei mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Grundleistungen
Sozialrecht
Berücksichtigung familiärer Bindungen bei der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zur Besteuerung international tätiger Freiberufler-Personengesellschaften nach dem DBA-USA 1989/2008
Steuerrecht Aufgehoben
ehrenamtliche Tätigkeit · kommunaler Kindergarten · Körperschaft des öffentlichen Rechts · Einrichtung iS von § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Berufungseinlegung durch elektronisches … · Hinweispflicht des Gerichts bei Eingang eines unvollständig …
Zivilrecht Berufung verworfen
nachträgliche Anordnung der sofortigen Vollziehung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
KInvFG) verfassungsgemäß
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
angegriffene Vorschriften hinreichend bestimmt sowie mit … · Sondervotum
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die zukünftig beabsichtigte …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verpflichtung des Gesetzgebers zu einer rückwirkenden …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden