Ausstellung eines Negativattests
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 51
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
anteilige Kürzung des Sozialgeldes für die Aufenthaltstage … · temporäre Bedarfsgemeinschaft · paritätisches Wechselmodell · überwiegend betreuender Elternteil
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anpassung an den Klimawandel
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bebauungsplan · Mobilfunkanlagen · Bekanntmachungsmangel · Bauleitplanung · Abwägungsfehler
Verwaltungsrecht
Infektionsschutzrecht · Grundrechte · Verhältnismäßigkeit · Religionsfreiheit · Allgemeine Sicherheitsverordnung
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Baugenehmigung · Bebauungsplan · Umweltvereinigung · Normenkontrolle · aufschiebende Wirkung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Akteneinsicht · Informationsanspruch · Datenschutz · Verwaltungsverfahren · einstweilige Anordnung
Verwaltungsrecht
SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheitsgrenze · Sozialhilfe · Mietkosten
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Duldung · Aufenthaltsgesetz · § 60a AufenthG · Berufungszulassung · § 124 VwGO
Verwaltungsrecht
Bebauungsplan · Niederschlagsentwässerung · Ermittlungsdefizit · Konfliktbewältigung · Normenkontrollantrag
Verwaltungsrecht
Kostenübernahme für die Unterbringung in einem Pflegeheim …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Kosten · Vereinbarkeit der Teilung der ungedeckten Kosten der …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufschiebende Wirkung · Beitragshaftung · Unfallversicherung · Nachunternehmer · Unbedenklichkeitsbescheinigung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abwasserbeseitigung: Ablösevereinbarung, Verbot der Doppelveranlagung, Gebot der Belastbarkeit und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zusammentreffen von Rente und Einkommen · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers bei schwankendem … · grobe Fahrlässigkeit · unterschiedliche Hinzuverdienstregelungen im Bereich der …
Sozialrecht Aufgehoben
Abwasserbeseitigung: Ablösevereinbarung, Verbot der Doppelveranlagung, Gebot der Belastbarkeit und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Differenzbetrag zwischen den tatsächlichen und den nach … · Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV · Rücklagen
Sozialrecht
Verfassungsbeschwerde · Gesamtabwägung · hinreichende Erfolgsaussichten
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Plagiat · Doktorgrad · wissenschaftliches Fehlverhalten · Promotionsverfahren · Akademische Sanktion
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialhilfe · Schwerbehinderung · Mietkosten · Untätigkeitsklage · Leibgeding
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialhilfe · Schwerbehinderung · Untätigkeitsklage · Mietkosten · Einkommens- und Vermögensprüfung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Asylverfahren · Zweitantrag · Unzulässigkeit · Dublin-Verfahren · Abschiebung
Verwaltungsrecht
Ordnungswidrigkeit · Geschwindigkeitsmessung · Akteneinsicht · Beweismittel · Verfahrensrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsschutz · Pressemitteilung · Unterlassungsanspruch · Parteienbeobachtung · Grundrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Grundsicherung · Vermögensschongrenze · SGB XII · Corona-Einmalzahlung · Aufhebungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Der Vorschrift des § 31 Abs. 1 Satz 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung und der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Zuständigkeit des Präsidiums bei Meinungsverschiedenheiten …
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bedarfsprüfung · Baugenehmigung · Bestattungsgesetz · Verwaltungsakt · Öffentlichkeitsbeteiligung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sicherungshaft · Fluchtgefahr · Aufenthaltsgesetz · Abschiebung · Straftaten
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt