Entziehung bzw Versagung von mehr als 30 Prozent des … · verfassungskonforme Auslegung von § 66 Abs 1 SGB 2 · Beurteilungsmaßstab · Gelegenheit zur mündlichen Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 59
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Vorbeugender Rechtsschutz gegen eine Vollsperrung einer …
Verwaltungsrecht
Entscheidung dem Grunde nach
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachliche Unzuständigkeit des als Justizbehörde --nicht als …
Steuerrecht
Zur Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
nachträgliche Genehmigung des Dienstvorgesetzten · Aktenkundigkeit des Ausdehnungs- und Genehmigungsvermerks
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
offensichtlich unzulässige Rechtsbehelfe halten Monatsfrist … · allerdings verfassungsrechtliche Bedenken bzgl …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Die Antragsteller, anerkannte freie Träger der Jugendhilfe und Betreiber von Kindertagesstätten im …
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Feststellung der Erwerbsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers · Fehlen eines ausdrücklichen Widerspruchs oder einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Revision verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nebenbestimmung über eine Verpflichtung zum Abschluss einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Regelung des § 240 Abs 4a S 4 SGB 5 idF vom 4.4.2017 ist … · Vorlage des Einkommensteuerbescheides nach Ablauf der …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zudem Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen