Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 60
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
mangelnde Beschwerdebegründung bei unterbliebener Vorlage …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Antragserfordernis · Beifügung der erforderlichen Unterlagen · Wahrung der Antragsfrist · Folgenbeseitigungsanspruch
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Parteien stritten um Rückzahlung des Reisepreises und außergerichtliche Rechtsanwaltskosten in …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
hier: Klageerweiterung in Berufungsinstanz ohne Auswirkung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirkung einer rechtzeitigen Schonfristzahlung auf ordentliche und außerordentliche Kündigung eines …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gebietsabgrenzung · förderfähige Fläche · Betriebssitz · ELER-Verordnung
Verwaltungsrecht
Ungeeignetheit der Tagespflegeperson bei erheblicher …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfahrensgebühr · Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wegen … · kein pauschaler Abschlag · Bedeutung der Angelegenheit
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben