kein Erfordernis einer von der Leitung des Krankenhauses zu …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 61
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
gestuftes Vorgehen der Behörde gegen bauordnungswidrige …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: Erforderlichkeit von Verbringungskosten im Rahmen der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Legalprognose bei Versagung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Förderungsfähigkeit · staatlich anerkannter Ausbildungsberuf · betriebliche Durchführung · theoretischer Teil als Fernlehrgang in sonstiger …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
hier: Anrechnung eines Erbteils von einem Zwölftel am von …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Architektenliste · Eintragungsvoraussetzungen · Berufspraxis · Rechtsnachfolge · Wiedereintragung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachgerechtigkeit der Nichtförderung von verbundenen … · Maßgeblichkeit der europarechtlichen Definition verbundener …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
allgemeines Wohngebiet · Vollzugsfähigkeit eines Bebauungsplans · Ausfertigung eines Bebauungsplans · Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Rüge unzulässiger Beschränkung der Verteidigung durch …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Regelbedarfsstufe 1 für einen im Haushalt von Großtante und …
Sozialrecht
Bilanzbuchhalter · mitarbeitender Gesellschafter einer GmbH · Feststellen des Fehlens eines Unfallversicherungsschutzes …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Feststellbarkeit der Versicherungspflicht · rückwirkende Beitragserhebung · Säumniszuschlag · Glaubhaftmachung einer unverschuldeten Unkenntnis von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Akteneinsichtsrecht · Bezeichnung einer Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arzt in Weiterbildung · Vertragsauslegung · Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anerkenntnisurteil und Dispositionsmaxime
Verwaltungsrecht Aufgehoben