Terminsgebühr · Entstehung bei telefonischen Besprechungen · getrennte Telefonate des Richters mit den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 63
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Unwirksamkeit eines "Vorbehalts" hinsichtlich der … · fehlerhafte Ermessensausübung seitens des … · aus § 4a EStG resultierende Abweichung zwischen … · Berücksichtigung fehlender Verfügbarkeit von Einkommen bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verletzung des Willkürverbots durch nicht nachvollziehbare … · keine generelle Obliegenheit des Rechtsuchenden zu …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
BAföG · Aufenthaltserlaubnis · Anerkennung ausländischer Abschlüsse · einstweilige Anordnung · Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zugang zu Rohmessdaten
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Berücksichtigung der sozio-ökonomischen Schutzbedürftigkeit …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kodierung · OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des … · Mindestmerkmal des unmittelbaren Zugangs zu … · Voraussetzungen an die höchstens halbstündige …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht
Strafrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflicht des Anwalts zur Überprüfung der richtigen … · Eingang des fristwahrenden Schriftsatzes über das besondere …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben