Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 64
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Obliegenheit der Gehörsverschaffung · Inanspruchnahme der Dienste eines anwesenden Dolmetschers …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verlängerung der Regelstudienzeit - Anrechnung der sog. …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
hier: erfolgloser Eilantrag im … · gesonderte Übermittlung der Begründung (§ 32 Abs 5 S 2 … · Unzulässigkeit des Antrags in der Hauptsache
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Relevanz von Wahlfehlern
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Normenkontrolle im Organstreitverfahren, insoweit … · zudem unzureichende Darlegung einer Antragsbefugnis …
Verfassungsrecht Anträge verworfen
SGB 5) idF vom 11.12.2018 - Entscheidungserheblichkeit der …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rüge eines Verfahrensmangels · Mängel des Verwaltungsverfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht
Anspruch auf Entschädigung des Angeklagten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
VerfGH Stuttgart: Versagung der Einsicht in Wartungsunterlagen eines Geschwindigkeitsmessgeräts im …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
mangelnde Darlegung der Möglichkeit einer … · zudem ggf Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin wendet sich gegen eine Untersagungsverfügung, die ihr die Mitwirkung an Zahlungen für …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorteilslage, Ablösevereinbarung –
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Neubeginn der Frist zur Begründung eines Rechtsmittels mit … · fristgerechte Rechtsmittelbegründung bei Verwerfung des …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erkrankung eines Richters kann überlange Verfahrensdauer … · hier: unzureichende Darlegungen der Beschwerdeführerin zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht