Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Aachen vom 5. Januar 2023
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 65
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
aktenwidrigen Feststellung des Sachverhalts
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht
Gebot des fairen Verfahrens · Erörterung des Sach- und Streitverhältnisses · Heraufbeschwören einer Anschlussberufung · ausreichende Schilderung der prozessualen Situation
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsgebühr · Fernsehzulassung · unbefristete Genehmigung · Medienrecht · Gebührenrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Säumniszuschläge
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsgebühr · Medienrecht · Zulassung · Bundesweites Fernsehen · Gebührenrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Berufsrecht
Wohngeld · SGB II · Anrechnung · Leistungsauszahlung · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Hamburg
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verjährung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Miet- und Kaufrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Begründungspflicht bei Verschlechterung · Einbeziehung von Stellungnahmen des unmittelbaren …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vertrauensschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitszeitkorridor · Überschreitung von 30 Wochenstunden durch Bereitschaftszeit · ärztlicher Bereitschaftsdienst als Erwerbstätigkeit · erforderliche Vertragsanpassung bei angestellten Ärzten und …
Sozialrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der Kläger wendet sich gegen eine Pfändungs- und Einziehungsverfügung der Beklagten, mit der diese …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Höhe der Entschädigung bei Abweichung vom gesetzlichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht