Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 68
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
akustische Telefonüberwachung) verletzt Betroffenen in …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Auswirkungen einer fehlerhaften Besetzung auf die …
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
vorhandene Erschließungsanlage im ehemals hohenzollerischen … · Voraussetzungen für den Eintritt der Vorteilslage
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit der unterbliebenen Einbeziehung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bestehen eines Auslieferungshindernisses
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehler · erneuter Antrag auf Prozesskostenhilfe · Verfahrensrüge gegen unanfechtbare Vorentscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Abwasserbeseitigungsbeitrag: Heilung eines Beitragsbescheids nach Ablauf der Festsetzungshöchstfrist
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
allerdings inzidente Kontrollbefugnis des BVerfG · Zu den Anforderungen an die Gewährleistung eines … · Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen Entscheidungen der … · Defizite hinsichtlich institutioneller Trennung zwischen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Anknüpfung des vertraglich vereinbarten … · keine Anrechnung des Abschlags auf den Rabattbeitritt zu … · nur beschränkt überprüfbarer Ermessensspielraum
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kapazitätsberechnung nach dem konkreten Stellenprinzip gem …
Verfassungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht