Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 90
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Eingriffsermessen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
§ 37 Abs 5 KStG F: 07.12.2006) unzulässig - unzureichende …
Verfassungsrecht
kein Interesse an erneuter Feststellung desselben Verstoßes …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Abgrenzung zwischen einer Zusicherung und einer …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Zuständigkeit · Störerauswahl
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsverfestigung bei fünfjährigem gewöhnlichen … · Unschädlichkeit von Unterbrechungen durch Abmeldung wegen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP 2 …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Vertretung · Gebührenschuldner
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aufrechterhaltung eines formnichtigen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Archivnutzung · gesellschaftsrechtliche Geheimhaltungspflichten und …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Flüchtlingseigenschaft · subsidiärer Schutz · Verfolgung aufgrund religiöser Zugehörigkeit · Irak · Asylverfahren
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zur Wirkung eines obiter dictum des BVerfG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Formvorschriften · Ersatzeinreichung · Glaubhaftmachung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirkungen einer Schonfristzahlung einer öffentlichen Stelle …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht