Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 91
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Wehrrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Antragstellerin wendet sich gegen eine Verordnung der Antragsgegnerin über das Offenhalten von …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Konkurrenzverhältnisse bei Deliktsserie
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Prüfungskompetenz des Gemeinderates nach EBBG TH § 14 Abs 4 · Rechtsfolge der Verletzung des Rederechts der …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
EEG 2014: Kein Verstoß gegen Rückwirkungsverbot durch Ausschluss des Abzugs der Personalkosten für …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Rockerclub
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Grenzen verfassungskonformer Auslegung
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zurückweisung der Beschwerde trotz angekündigter … · Verletzung des rechtlichen Gehörs bei einseitigem Gespräch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorliegen eines Verständigungsvorschlags · Pflicht zur Belehrung des Angeklagten bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrages · Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hälftige Kostentragung durch jede Vertragspartei des … · keine erweiterte Auslegung · Grundsatz der Normenklarheit · keine Kostentragungspflicht der in das erweiterte …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Fahrt zur ambulanten Krankenbehandlung · außergewöhnliche Gehbehinderung · vergleichbare Beeinträchtigung der Mobilität
Sozialrecht Klage abgewiesen