Anspruch auf freie Aussicht
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 93
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
unvertretbare fachgerichtliche Handhabung eines Antrags auf … · sowie zu den fachgerichtlichen Sachaufklärungspflichten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Weihnachts- und Urlaubsgeld · Betriebsvereinbarungsoffenheit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sofortige Beschwerde
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes · hinreichend bestimmte Ermächtigungsgrundlage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Beamtenrecht · Disziplinarverfahren · Dienstrecht · Versetzung · Beurteilung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Sachbezug
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
fehlerhafte Ermessensausübung · Vorgreiflichkeit · Berufungsverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Repräsentation seines Stadtteils im Gemeinderat · Frauenquote
Verwaltungsrecht
Prozessverhalten des Angeklagten · Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß § 69 StGB
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtüberlassung der mit der Geschwindigkeitsmessung in …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Übersendung einer von dem abzuwählenden Bürgermeister …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Altersgrenze in einer Betriebsvereinbarung · Übergangsregelungen bei rentennahen/rentenberechtigten … · Vertrauensschutz
Arbeitsrecht
Gleichbehandlung bei Nachtarbeit · Nachtarbeitszuschlag · Süßwarenindustrie
Arbeitsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einzelfallbezogener fachgerichtlicher error in procedendo … · hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen