Quarantäne · Baden-Württemberg · CoronaVAbsondV BW 2 i.d.F. v. 10.01.2021
Verwaltungsrecht
Unterrichtsausschluss auf unbestimmte Zeit bei Weigerung …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VG Berlin 4. Kammer Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Köln 15. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 4
hier: Verletzung des Gebots bestmöglicher Sachaufklärung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln 15. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Delikts- und Haftungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Untersagung von Individualsport in Sportanlagen
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
AG Köln Abteilung 135 Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Klage abgewiesen
OVG Sachsen Beschluss zitiert von 13
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Berlin 24. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
LG Köln Urteil zitiert von 12
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
VG Schleswig-Holstein 11. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
BGH XI. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Übermittlung des Schriftsatzes per Telefax in 2 Teilen mit …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Weimar Urteil
VG Cottbus 9. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG Freiburg Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
OVG Bremen Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
VG Schleswig-Holstein 1. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Minden Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht
OVG NRW 13. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG Sachsen Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
KG 10. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Delikts- und Haftungsrecht
OVG NRW 13. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
Gleichheitsverstoß mit Blick auf den Kfz-Handel · Thüringen · CoronaVSonderV TH 3 v. 14.12.2020
Verwaltungsrecht
OVG Sachsen Beschluss zitiert von 10
Verwaltungsrecht
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
OVG NRW Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
StGH Hessen Beschluss
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
StGH Hessen Beschluss
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Pflicht zur Vorlage der Originalurkunde
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Arnsberg 1. Kammer Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 6
Voraussetzungen einer Vorlagepflicht gem Art 267 Abs 3 AEUV …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
VG Köln Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 28
insb zu den Anforderungen an die Zulässigkeit eines …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Köln Beschluss
Verwaltungsrecht
Verdrängung unangenehmer Gemütszustände mithilfe von … · kein schutzwürdiges Rechtsschutzziel · Missbrauchsgebühr · Ermessenswidrigkeit der Verhängung
Sozialrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG Bremen Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht