Strafrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 8
Grundgesetz
20.435 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.435 Entscheidungen
Abschmelzung gemäß § 48 Abs 3 SGB 10 · Verletztenrente · Rentenanpassung · konstitutive Feststellung der Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Der Antrag ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 i. V. m. Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 VwGO statthaft
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Anforderungen an die beA-Ausgangskontrolle und …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Beweisverwertungsverbot
Verwaltungsrecht
Unbefristeter begleiteter Umgang bei Gewalt und versuchter …
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Berufsrecht Aufgehoben
Rentnerin · Beitragspflicht einer Rente aus einer freiwilligen … · keine wesentliche Beteiligung des Arbeitgebers an der … · Versorgungsbezug
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Visumerteilung aus völkerrechtlichen oder dringenden …
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Waffenrechtliche Aufbewahrungspflichten für Signalpistole
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Mangels substantiierter Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl der Vernichtung eines im …
unzureichende Auseinandersetzung mit fachgerichtlicher Rspr …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sondernutzung des Ostseestrands durch die Gemeinden als …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
sexuelle Übergriffe gegenüber Kolleginnen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben