mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 254
Grundgesetz
36.096 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.096 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
schriftliche Klausur · Sanktionsnote „nicht ausreichend“
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Blutentnahme (hier: §§ 46 OWiG, 81a StPO, 24a Abs 2 S 1 … · Berücksichtigung eines nach der Tat normierten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
gesetzlicher Ausschluss von Arzneimitteln zur … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung des Begriffs der heimmäßigen Unterbringung iSv § …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Koppelung an ungekündigte Mitgliedschaft ist rechtswidrig
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Mitversorgung eines Begleitkindes als Annex der als … · kein eigener Anspruch des Begleitkindes · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · hier: keine Erstattung der Kosten für Mitversorgung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen … · kein Anspruch als Regelleistung · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · hier: stationäre Liposuktion
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mindestbeitrag · Verwaltungskosten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Prüfung der Zulässigkeit des beschrittenen Rechtsweges … · Voraussetzungen einer zulässigen Aufklärungsrüge · Amtsermittlungspflicht und Hinweispflicht des Gerichts · Beweislastzuordnung im Rahmen der Geltung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zuständigkeit nach einer Zuweisungsentscheidung der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf Partnermonate für Alleinerziehende nach § … · alleiniges Aufenthaltsbestimmungsrecht erforderlich · gemeinsame Festlegung des Lebensmittelpunkts des Kindes in … · neue Regelung erst ab 1.1.2015
Sozialrecht Aufgehoben
Bestandsüberplanung · Innenstadt
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Befugnisse und Pflichten des Plattformbetreibers zur … · Ablehnung des eA-Antrags iÜ
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessensreduzierung auf Null
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Dienstaufsichtlicher Vorhalt von Rückständen und Ermahnung …
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen