Art. 3 GG – Rechtsprechung (36.099 Entscheidungen) – Seite 284

Kodierung · OPS 2010 Nr 8-800 (Transfusion von Vollblut … · Abrechnungsvorschriften für Apharese- (ATK) und … · Prüfung der Gleichwertigkeit im Einzelfall

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2018 zitiert von 4

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 28.05.2018 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen eine fiktive Fortschreibung seiner Beurteilung betreffend den …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Beschluss 25.05.2018 LS zitiert von 2

Ordnungsgemäße Zusammensetzung des Aufsichtsrats

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil 24.05.2018

Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Rundfunkbeiträgen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamburg 33. Kammer Urteil 24.05.2018 LS zitiert von 1

Erhöhung – Vergleichsentgelt

Tarifauslegung · Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg e.V. · Sozial- und Erziehungsdienst

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.05.2018

Gemäß § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO ist der Beschluss der Kammer vom 17. Juli 2017 (VG 23 L 424.17 A) von Amts …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil 24.05.2018 LS

Verfassungsmäßigkeit und Unionsrechtskonformität des Rundfunkbeitrags

Umdeutung eines Beitragsbescheides · Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht · Ermäßigung des Rundfunkbeitrags

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg Urteil 24.05.2018 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Zahlung von Rundfunkbeiträgen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 1. Kammer Urteil 24.05.2018

Die Klägerin wendet sich gegen eine kommunalaufsichtsrechtliche Beanstandung eines den Erlass einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BAG 6. Senat Urteil 24.05.2018 zitiert von 31

Höhe des Beilhilfeanspruchs nach Altersteilzeit

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

FG Düsseldorf Urteil 24.05.2018

Streitig sind die Feststellungen einer Lohnsteueraußenprüfung

Steuerrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg Urteil 24.05.2018 zitiert von 4

Die Klägerin, eine Gemeinschaftspraxis zweier Ärztinnen, wendet sich gegen ihre Heranziehung als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 23. Kammer Beschluss 24.05.2018

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung nach Bulgarien

Verwaltungsrecht

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 23.05.2018

Der Antragsteller – Stiefvater der Mutter der am …

Familienrecht Beschwerde verworfen

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2018 zitiert von 3

Die am 00.00.0000 in T. (Aserbaidschan) geborene Klägerin wendet sich gegen die Feststellungen von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 23.05.2018

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung der Gewährung einer Altersrente mangels Erfüllung der Wartezeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.05.2018

Im Streit steht die Erstattung von Parkkosten, die dem Kläger während der Durchführung einer Heilbehandlung …

Sozialrecht

BVerfG Erster Senat Beschluss 23.05.2018 LS zitiert von 57

Zur Verfassungsmäßigkeit der Hofabgabeklausel (§ 11 Abs 1 Nr 3 ALG)

Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) wegen … · zudem Verletzung von Art 6 Abs 1 GG iVm Art 3 Abs 2 GG …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2018

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 22.05.2018

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldanspruches

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerfG Erster Senat Beschluss 22.05.2018 LS

Transferzahlungen der Bundesagentur für Arbeit an den Bundeshaushalt in den Jahren 2005 und 2008 mit dem …

Rechtfertigung des Aussteuerungsbetrags gem § 46 Abs 4 SGB … · fehlende Beitragssatzrelevanz des Eingliederungsbeitrags …

Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.05.2018 zitiert von 1

Der Kläger steht als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht im Dienst des Beklagten und ist in der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Magdeburg 5. Kammer Urteil 18.05.2018 LS

Ablehnung der Bewilligung von Altersteilzeit wegen dienstlicher Belange; hier

Grad der Unterrichtsversorgung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.05.2018 zitiert von 12

Der am 9. Februar 1929 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter des Beklagten und mit einem Bemessungssatz von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.05.2018

Streitig ist die Gewährung höherer Altersrente unter Aussetzung der Kürzung der Rente aus einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 18.05.2018 LS zitiert von 15

Einbeziehung auch nachträglich Gesetz gewordener Aufenthaltsrechte in eine Klage

Definition des geduldeten Ausländers im Sinne des AufenthG … · Bestimmung der anrechnungsfähigen Zeiträume im Rahmen des … · Voraussetzungen für die Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen