Zielbaummethode · Bodenwerterhöhung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 285
Grundgesetz
36.099 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.099 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Beendigung eines Betriebsführungsvertrags
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Ermittlung des Zuschlags zum Regelleistungsvolumen in den … · Ermächtigung eines Praxispartners zur gerichtlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
keine Gründungsberechtigung für ein weiteres MVZ · Begriff der Erledigung in § 131 Abs 1 S 3 SGG · keine verfassungswidrige Schlechterstellung der MVZ
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Einnahmen durch Kostenpauschalen für den Betrieb von … · hier: Rechtsbehelfe eines Strafgefangenen bzgl der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Besoldungsrecht · Bleibeleistungsbezüge · Anrechnungsregelung · Art. 33 Abs. 5 GG · Dynamisierung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin wendet sich gegen eine Beseitigungsverfügung betreffend diverse Baulichkeiten auf den …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
nigerianischer Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · keine ausreichende Bleibeperspektive · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
fahrlässige Brandstiftung und Betrug
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
zudem Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
alleinerziehender Vater · selbstständige Tätigkeit · Elterngeld für Partnermonate nur bei Minderung des … · keine Minderung bei negativen Einkünften aus Gewerbebetrieb
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
fiktive Genehmigung · Anspruch auf den doppelten Festzuschuss
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bezugnahme auf Ausführungen eines anderen Gerichts muss zur …
Verfassungsrecht
ruhegehaltsfähige Dienstzeiten · Zeiten der Kindererziehung · vor dem 1. Januar 1992 geborene Kinder · Stichtagsregelung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Anspruch auf effektiven Rechtsschutz innerhalb angemessener Zeit und Nachbesserungsmöglichkeit der …
keine Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 2 Abs 1 GG … · Frage einer eventuellen Verletzung von Art 3 Abs 2, Abs 3 S … · Rüge einer Ungleichbehandlung im Vergleich zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Begründung eines öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisses … · Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen