Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 290
Grundgesetz
36.099 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.099 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Entscheidung der Aufsichtsbehörde nach pflichtgemäßem … · keine notwendige Beiladung des Vorstandsvorsitzenden · Gleichbehandlung der Krankenkassen innerhalb der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Anforderungsprofil
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
spätere Todeserklärung · Haftungsbescheid ggü. Erben · Entschließungs- und Auswahlermessen
Verwaltungsrecht
Diskriminierung · Geschlecht · Entgelt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bildung und Aufgaben der Elternbeiräte
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
selbstständige Erwerbstätigkeit · Handelsvertreter · Provisionszahlungen · Zahlungseingänge erst im Bezugszeitraum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Versagung der … · Verfassungsbeschwerde unzureichend substantiiert
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung zweier Teilzeitbeschäftigungen · keine Einbeziehung von vorangegangener Vollzeitbeschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Abfindungszahlung eines nachehelichen … · einmalige beitragspflichtige Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen Datenschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
unterschiedliche Regelung für Bestandsbeamte
Verwaltungsrecht
Kurtaxefähigkeit von Aufwendungen im Rahmen eines …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Besitzstandsaspekte · Gleichbehandlungsgebot
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes · Ermittlung des Barwerts einer in die Leistungsphase …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Darlegung der Überzeugung des vorlegenden … · zudem unzureichende Auseinandersetzung mit der Rspr des …
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen