Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 300
Grundgesetz
36.099 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.099 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Abgrenzung Baumaßnahme / Reparaturkosten · Beitragserhebungspflicht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bebauungsplan · Zielabweichung · Ermessen · Ermessensreduktion
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Anwendbarkeit des BeamtVG BW § 73 Abs 4 S 2 in Zusammenhang …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Differenzierung der Beihilfefähigkeit anhand der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rechtswidrigkeit der Nichtzuteilung von Dorschfangmengen …
Verwaltungsrecht
hier: Flüchtlingseigenschaft unverfolgt ausgereister Syrer … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgleichheit durch Anwendung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beihilfe bei einem Inhouse-Geschäft
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Berufsrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichender … · Zur Rolle des Generalstaatsanwalts der ehemaligen DDR sowie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber einem … · zudem unzureichende Substantiierung der Möglichkeit einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des HSchulAKapG HA § 3 Abs 4 · Zuständigkeitsverstoß bei Gewährung eines Vorwegabzugs … · Fehler beim Vorwegabzug erfasst gesamte … · Vergabe von Studienplätzen nach der Wartezeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erlass von Nachzahlungszinsen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
keine Verfahrenskostenhilfe im Beratungshilfeverfahren bzw für im Beratungshilfeverfahren erhobene …
keine grundsätzliche Bedeutung der Sache · keine Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
GmbH-Geschäftsführerin als bevollmächtigte Vertreterin … · Besteuerungsrecht bei Abfindungszahlungen · Widersprechende Wortlaute der Sprachfassungen eines … · Grundsatz der Entscheidungsharmonie
Steuerrecht
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen RF · Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Störung anderer Teilnehmer auf Veranstaltungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fristen und Antragsvoraussetzungen
Verwaltungsrecht