LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Überprüfbarkeit ermessenslenkender Richtlinien zur …
Verwaltungsrecht
BGH X. Zivilsenat Beschluss zitiert von 4
Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Köln Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW Urteil
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Köln Urteil
Elternbeitrag · Kindertagesbetreuung · Einkommensstufe · Verwaltungsakt · Rückwirkung
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Köln Urteil zitiert von 1
Elternbeitrag · Geschwisterregelung · interkommunaler Ausgleich · KiBiz NRW · Satzungsanwendung
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
BVerwG 2. Senat Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Vergleichbarkeit mit Gartenlauben i.S.d. …
Verwaltungsrecht
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 3
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vereinbarkeit des Glücksspielstaatsvertrages mit …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 8
sowie zur Auslegung des § 229 Abs 1 S 1 Nr 5 SGB V (juris …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vereinbarkeit des Glücksspielstaatsvertrages mit …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 2
Vereinbarkeit des Glücksspielstaatsvertrages mit …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vereinbarkeit des Glücksspielstaatsvertrages mit …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 8. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Klärungsbedürftigkeit · Elterngeldberechtigung · inländischer Wohnsitz · Auslandsaufenthalt eines Stipendiaten und seiner als …
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG NRW Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 12
Verfassungsbeschwerde unzureichend substantiiert
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
LSG Hessen 5. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
BAG 4. Senat Beschluss zitiert von 13
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
FG Baden-Württemberg 14. Senat Urteil
Berechnung von "Nichtrückkehrtagen" des Arbeitnehmers bei …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
unangemessene Äußerung eines Prüfers
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 9
Tarifauslegung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 16
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 4
Anliegerbeitrag · Beitragsverzicht · VwVfG NRW · Nichtigkeit · Berufungszulassung
Verwaltungsrecht
LAG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 15
Eigenbeiträge · Umfassungszusage
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
FG Düsseldorf Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Berlin 10. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht
VerfGH Baden-Württemberg Beschluss zitiert von 5
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen