Bestehensgrenze · Bedeutung von Randbemerkungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 340
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gerichtliche Anordnung eines paritätischen Wechselmodells
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergnügungssteuer · Bemessungsgrundlage · Spieleraufwand · Steueranmeldung · Zählwerkausdruck
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) für den 14. …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Die Klägerin betreibt auf Grundlage bergrechtlicher Betriebspläne eine Nassabgrabung zur Gewinnung …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichtigkeit oder Gesetzeswidrigkeit von PflStdV SH § 1
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vertretbarkeit von 25,5 Pflichtstunden pro Woche für …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Hofabgabe (weiterhin) geeignet für Strukturwandel in der … · Verfassungsmäßigkeit · keine neuerlichen Bedenken aufgrund Gesetzentwurf vom …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung · Höhe der Nachversicherungsbeiträge · vergleichbarer Angestellter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertretbarkeit von 25,5 Pflichtstunden pro Woche für …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
"außerordentliche Beschwerde" zum OLG gegen Entscheidung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
zur Prüfungskompetenz der Gebrauchsmusterstelle
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Dienstvereinbarung sieht Kürzung des Anspruchs bei …
Arbeitsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Gewährung eines Sachkostenzuschusses
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitunternehmerrisiko der Fiskalerben trotz Verbrauch der … · Haftungsfreistellung im Innenverhältnis · Keine Auslegung gegen den eindeutigen Wortlaut einer Norm
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
vermögensrechtlicher Ausgleich
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zu der aus dem Grundsatz der Gewährung effektiven …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht