Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 354
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtskontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zum Zeitpunkt der Entstehung der Kapitalertragsteuer bei …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
wichtiger Grund · psychische Erkrankung
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Festbetragsgruppe · SGB V · Arzneimittelmarkt · Anhörungsverfahren · Marktdynamik
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anpassung eines Festbetrags durch den GKV-Spitzenverband · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Rechtsschutzbedürfnis eines pharmazeutischen Unternehmers · Anforderungen an eine Prognoseentscheidung bei einem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · Kontoauflösung · Anfrage an den 13. Senat des BSG
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
unmittelbare Aufnahme der selbständigen Tätigkeit · Bezug von Entgeltersatzleistung · Bestehen eines Stammrechts · Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Sperrzeit
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein Anspruch auf Sozialhilfe · Zumutbarkeit der Rückkehr in Herkunftsstaat
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · Förderschule · Schulrecht Sachsen-Anhalt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · gerügte Ungleichbehandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Schmutzwasserbeseitigung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zweifel bzgl eingeschränkter Kontrolle von Landesrecht am …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Anwendung des Leistungsausschlusses für Ausländer bei … · Unionsbürger · Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung gem … · Ausschluss eines Sozialhilfeanspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen