Anwendbarkeit des § 49 Abs 1 Nr 2 Halbs 2 Alt 1 SGB 5 · kein unberechtigter Doppelbezug · Beachtung der verfassungsmäßigen Wertentscheidungen aus Art …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 359
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ehrenamtliche Tätigkeit einer freiberuflichen Journalistin · Ratsmitglied · Fraktionsvorsitzende · Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls …
Sozialrecht Aufgehoben
keine notwendige Beiladung der den Bewertungsausschuss …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Waldabstand · Ausnahme
Verwaltungsrecht Aufgehoben
§§ 72 Abs 2 S 6, 7 Abs 1 S 1, S 2 HSchulG NW idF vom … · Fortgeltung bis Ende 2017
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Unzulässigkeit maßgeblicher Regelungen eines … · Berechtigung der Partner des Honorarverteilungsvertrages … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit des § 53 Abs 8 LBeamtVG (juris … · Notwendigkeit eines Ruhensbescheides · Funktion der Billigkeitsentscheidung nach § 52 Abs 2 S 3 …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
verneint
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Patentrecht Gegenvorstellung verworfen
unzureichende Auseinandersetzung mit Spruchpraxis des …
Verfassungsrecht
Verweisung der Sache vom SG an das VG verletzt Betroffenen … · keine Verletzung des Diskriminierungsverbots des Art 3 Abs … · zudem keine unzulässige fachgerichtliche Rechtsfortbildung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Antragsbefugnis
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beginn der Festsetzungsverjährung · § 8 KAG (juris: KAG BB, Fassung: 2004-02-01) als …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag auf Berichtigung des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Qualifizierung von Entschädigungen aus ehrenamtlicher Richtertätigkeit als Einkünfte aus sonstiger …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Nichtberücksichtigung eines Ablehnungsgesuchs wegen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zulassung zur Ausbildung zur Psychologischen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · zudem keine Verletzung von Art 33 Abs 2 GG, Art 33 Abs 5 GG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen