Definition eines größeren Bordellbetriebs
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 367
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
betriebliche Voraussetzung · VEB Elektronik Gera
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausführungen zum Widerspruch im Grundsätzlichen · Nichtgenügen eines Rechtsirrtums im Einzelfall
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerhinterziehung · mehrfache Urkundenfälschung
Wehrrecht
betriebliche Voraussetzung · VEB Elektronik Gera
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner Leistungen nach dem Sozialgesetz-buch Zweites Buch …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Streitig ist, ob die Anteile an der X GmbH dem so genannten Sonderbetriebsvermögen II der Klägerin …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Auslieferung eines US-Amerikaners an die USA zum … · angegriffene Entscheidung erfüllt Begründungsanforderungen · keine unvollständige Faktenbasis bzgl der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Rechtsschutz in Strafsachen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Gewährung eines Freibetrages nach § 240 Abs 5 SGB 5 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Besoldung sächsischer Beamter der Besoldungsgruppe A 10 im Jahr 2011 mit Art 33 Abs 5 GG unvereinbar
Verfassungsmäßigkeit der Besoldung nordrheinwestfälischer … · Verfassungsmäßigkeit der Besoldung niedersächsischer …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Berichtigung nach § 107 Abs. 1 FGO
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Teilurlaubsanspruch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bemessungsgrundlage
Verwaltungsrecht
Vorverfahren · begrenzte Entscheidungskompetenz der Widerspruchsbehörde
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Befreiung von der Beitragspflicht
Verwaltungsrecht
Revisionsrüge der Nichteröffnung eines förmlichen … · Anforderungen an die Revisionsbegründung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen