Identitätsfeststellungen und Inaugenscheinnahme … · rechtsstaatliche Anforderungen an Ermächtigungsgrundlage · Relevanz von Verwaltungsvorschriften
Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 385
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Honorarkürzung · keine nachträgliche Verminderung · sachliche Rechtfertigung von Ungleichbehandlung zwischen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Überprüfung der Kalkulation in aller Regel nur insoweit …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beteiligtenfähigkeit und Klagebefugnis · Ausnahme vom Gebot der persönlichen Leistungserbringung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine) Pflicht der Wahlprüfungsorgane zu weiteren …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
keine ausreichende Darlegung eines unter den gegebenen …
Verfassungsrecht
AMRL) mit Verwaltungsakt - keine Aufhebung im …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Ob an dem Gebäude, in dem die Antragstellerin zwei Spielhallen betreibt, lediglich die Bezeichnung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das dem … · zum Einschätzungs- und Prognosespielraum des Gesetzgebers …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Auslegung · Feststellung der aufschiebenden Wirkung · einstweilige Anordnung · Auswahlentscheidung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kompetenzübertragung auf den IStGHJ und Vollstreckungshilfe … · zudem auch im vorliegenden Fall keine Verletzung von …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Annahmeverzug · Kirchliches Arbeitsrecht · Religionsfreiheit · Dienstvereinbarung · Trägerschaft
Arbeitsrecht Abgeändert
Sonderregelungen über die Rentenfestsetzung für das … · Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Betriebsgelände auf Landesgrenze
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bewusstes Verschweigen des Anspruchs eines Gläubigers durch … · Prozesskostenhilfebewilligung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BesÜblG BE
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
kein Erlöschen durch Aufrechnung mangels Aufrechnungslage · Befreiungsanspruch · fehlende Gleichartigkeit · kein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Übergang des Anspruchs auf Erstattung von … · Prozessstandschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen