Überprüfung aller Arbeiten eines Kurses · normative Regelung für Abweichungen vom Zwei-Prüfer-Prinzip
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 386
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unverzügliche Erhebung der Verzögerungsrüge · Präklusion von Geldentschädigung und Wiedergutmachung auf … · Verfassungsrecht · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Abgeändert
Anrechnung von Einkommen des Partners einer nichtehelichen … · Intensität der Beziehung · Verantwortungs- und Einstehungsgemeinschaft · gegenseitiger Einstandswille bezüglich eigenem Einkommen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für eine Kündigungsklausel
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Neuregelung für noch offene Verfahren bis spätestens … · Grundgehaltssätze zur Richterbesoldung gemäß BBesO iVm … · dreistufige Prüfung zur Feststellung des Vorliegens einer …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auslegung eines Rechtsmittelverzichts als Zustimmung zur …
Verwaltungsrecht
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen · keine Berechtigung zur Erwerbstätigkeit · langjähriger Voraufenthalt in Deutschland · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung der jährlichen Schlussprovision · Gleichheitssatz · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Versagung von Tendenzschutz durch enge Auslegung des § 118 … · keine Verletzung des Willkürverbots oder der Berufsfreiheit · Verletzung der Weltanschauungsfreiheit nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausgleich eines höheren Anrechts aufgrund der "Mütterrente"
Familienrecht Abgeändert
Die Klägerin ist ein börsennotiertes Finanzdienstleistungsunternehmen mit einer Erlaubnis nach dem …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Krankenbehandlungskosten aufgrund vereinbarter … · vorübergehender Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren … · grundsätzliche Zumutbarkeit des Wechsels in den Basistarif · fehlende Beratung durch den Grundsicherungsträger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zahnarzt ist kein "Sanitätsoffizier mit der Approbation als …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Die Betroffene zu 1 ist ein Gemeinschaftsunternehmen der U. GmbH und … kommunaler Energieversorger …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben