Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 111
Grundgesetz
7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.768 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Beleidigung · Meinungsfreiheit
Arbeitsrecht Abgeändert
Notwendige Recherche bei Verdachtsberichterstattung über … · Darlegungs- und Beweislast des Betroffenen · haftungsbegründende Kausalität bei teils rechtmäßiger und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abspielen der ersten Strophe des "Liedes der Deutschen"
Verwaltungsrecht
Persönlichkeitsrecht · Bildnisrecht · Veröffentlichung von Rettungsszenen · einstweilige Verfügung · Datenschutz
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Bezeichnung eines Gemeindebediensteten durch einen … · Berücksichtigung des Grundsatzes der Meinungsfreiheit beim …
Strafrecht
Vergaberecht · Auskunftsanspruch · einstweilige Anordnung · VwGO § 123 · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nebenbestimmungen · Werberichtlinie
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Nachweis besonderer Leistungen bei der Anwendung oder …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafurteil verletzt weder Art 103 Abs 2 GG, Art 5 Abs 1 S …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
63c Abs 2 S 1, 63c Abs 3 S 2, 63c Abs 4 S 2, 63c Abs 5 S 1 … · juris HSchulG 2007 F:2013-12-11) mit Art 5 Abs 3 GG … · Zur hinreichenden Möglichkeit des Fachbereichs- oder … · Auftrag an den Gesetzgeber, bis 21.12.2015 eine Neuregelung …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht · Persönlichkeitsrecht · Internetinhalt · Wissenschaftliche Anerkennung · Vanity-Award
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
sowie zu verfassungsrechtlichen Anforderungen an die … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
das Übermitteln von Kopien bzw. Ausdrucken von …
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Beanstandung nur bei evidenter Vernachlässigung der …
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Normenkontrollverfahren
Verfassungsrecht
Recht auf Widerruf der Einwilligung bei Fotos vom …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Synchronsprecher · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einwand der Informationsfreiheit durch ausländischen Mieter
Zivilrecht
Ausnahmen vom Einwilligungserfordernis bei Veröffentlichung … · Interessenabwägung zwischen Persönlichkeitsschutz und … · Presseveröffentlichung des Lichtbilds einer zufällig …
Zivilrecht Aufgehoben