amtsangemessene Beschäftigung eines medizinischen … · allgemeine Leistungsklage · Wissenschaftsfreiheit
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 113
Grundgesetz
7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.768 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Festschreibung der Aufnahmekapazität auf 600 Studierende · Verfassungswidrigkeit von Art. 6 Abs. 2 S. 2 StV (juris … · Berücksichtigung von Belangen der Studierenden im … · Pflicht zur Festsetzung eines speziellen Normwerts im …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Festlegung der Studienplätze auf 600 Studienanfänger als … · Festlegung des Curricularnormwerts (CNW · Berücksichtigung von Patienten in Tageskliniken
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Festlegung der Aufnahmekapazität als Zielzahl · Verfassungsmäßigkeit des Art. 6 Abs. 2 S. 1 StV (juris … · Bestimmung der Ausbildungskapazität · Erfordernis der Festsetzung eines speziellen Normwerts
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
betroffener Verein nicht in koalitionsspezifischer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Akteneinsicht · Auskunftsverweigerung zur Wahrung von Betriebs- und …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Sprachunterricht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Einwirkungsklage
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beachtung des Gleichbehandlungsanspruchs zugunsten einer … · Unzumutbarkeit der Kontoeröffnung wegen Kritik im Internet … · keine Kontoeröffnungsversagung wegen anderweitiger …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Überprüfbarkeit der Behandlung einer an den Deutschen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Löschungsanspruch der Witwe des Verstorbenen bei einer …
Zivilrecht Abgeändert
Einstweilige Anordnung · Beamtenrecht · Dienstverhältnis · Disziplinarverfahren · Stellenbesetzung
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Akkreditierung von Medienvertretern in einem Strafverfahren …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Persönliche Diffamierung eines Polizeibeamten durch einen … · Nachholung der Rechteabwägung durch das Revisionsgericht
Strafrecht
Verstoß gegen Landespresserecht in Baden-Württemberg durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Aufforderung eines Verbraucherschutzverbandes zur Kündigung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Meinungsäußerung als rechtswidrige Persönlichkeitsrechtsverletzung
Abgrenzung zur Tatsachenbehauptung · Äußerung jemand sei korrupt als Meinungsäußerung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung von Lehraufträgen nach § 10 KapVO LSA …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Behauptung der Abgabe einer falschen eidesstattlichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
medienrechtliche Unbedenklichkeit · vorherrschende Meinungsmacht
Verwaltungsrecht