Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 114
Grundgesetz
7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.768 Entscheidungen
Gerichtskostenfreiheit für Angelegenheit der Grundsicherung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Beendigung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes nach 70 …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auftragserteilung ohne Einleitung eines … · ‚In-House‘-Vergabe · Auftragnehmer, der vom öffentlichen Auftraggeber rechtlich … · Voraussetzung einer ‚Kontrolle wie über eigene …
Europarecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gegenstand des Unternehmens der Klägerin zu 1 ist der Vertrieb von Folien- und Faserstoffprodukten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Hausrecht des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten · Anspruch auf Gleichbehandlung eines Journalisten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Studienplatzvergabe · Hochschulrecht · Personelle Ausbildungskapazität · Verfassungsrechtliche Gebote · Kapazitätsberechnung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rundfunkbeitrag · Beitragspflicht · Gesetzliche Grundlage · Zwangsentrichtung · Grundrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsanspruch · Geheimhaltung · Mietvertrag · Verwaltungsverfahren · Informationsfreiheit
Verwaltungsrecht
Zurechnung bei vorheriger Weiterverbreitung durch Dritte · Bemessung der Geldentschädigung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Behauptung der Abgabe einer falschen eidesstattlichen …
Zivilrecht
Verbreitung nicht genehmigter Filmaufnahmen aus …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Deutsche Welle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung des Begriffs der "wissenschaftlichen Hochschule"
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensprognose · Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend … · Versicherungsfreiheit · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zugänglichmachung eines Lehrbuchs auf der Lernplattform …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch bei Berücksichtigung der Abgabe der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht