Aufwendungsersatz aus der zustehenden Sachmittelpauschale
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 117
Grundgesetz
7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.768 Entscheidungen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Werbeverwendung · Verletzung der Werbeabstinenz · Auskunftsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Der Kläger zu 2) ist ein bekannter Fernsehmoderator und Journalist, die Klägerin zu 1) seine Ehefrau
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesetzesbestimmtheit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Kapazitätsermittlung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
zudem ungerechtfertigte Annahme von Schmähkritik · hier: Kritik einer Flüchtlingsorganisation an … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Protestaktion · Schwangerschaft · Mangel der Vorentscheidung
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zur Reichweite der Meinungsfreiheit bzgl Äußerungen im … · sowie zu den Voraussetzungen der Annahme von Schmähkritik · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz und …
Verfassungsrecht
Unterlagen des Bundesnachrichtendienstes über Adolf Eichmann · Verweigerung der Vorlage der Unterlagen im Zwischenverfahren · fachgesetzliche Versagungsgründe
Verwaltungsrecht
Pflicht zur Wiederherstellung der Gesundheit · Wohlverhaltenspflicht · Ansehensschädigung · gerichtliche Festsetzung der Höhe der Geldbuße
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Benachteiligung wegen der Weltanschauung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Phantomarbeitsplätze als unüberwindbarer … · Kapazitätserschöpfung bei rechtswidrigen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Antrag zurückgewiesen
OlympSchG · Werbeverbot · Meinungsfreiheit · Rechtsnachfolge · Verhältnismäßigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Kartellrecht
KapVO BW 202 · Grundsatz der Unzulässigkeit einer besonderen Niveaupflege
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Ausstrahlung eines satirisch gefärbten Streitgesprächs …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben