Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Einpersonenhaushalt · Prüfung der kalten Betriebskosten nach örtlicher … · getrennte Angemessenheitsprüfungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 130
Grundgesetz
7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.768 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
rassistisches Motto · Versammlungsverbot
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
überwiegende Verwertung durch Vergabe von Lizenzen · künstlerische Tätigkeit · Einstufung als Künstler bei grundsätzlich handwerklicher …
Sozialrecht Abgeändert
Vereinbarung einer überwiegend künstlerischen Tätigkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ermittlung der Lehrnachfrage
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch gegen ein Inkassounternehmen wegen …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Bereithalten von Altmeldungen über einen namentlich …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bereithalten von Kurzmeldungen mit Hinweis auf Beiträge …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
extensive Ausdehnung des Schutzbereichs der … · unzureichende Gewichtung der Spezifika eines Großflughafens …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsschutzbericht · rechtsextremistische Einordnung · Parteienrecht · Informationsrecht · öffentliches Interesse
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einstweilige Anordnung · Zulassungszahl · Kapazitätsberechnung · Hochschulrecht · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
NS-Belastung ehemaliger Mitarbeiter des … · Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch … · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der Divergenz · Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht