Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 131
Grundgesetz
7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.768 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen des …
Arbeitsrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schmerzensgeld wegen der Ermöglichung der Produktion und …
Zivilrecht Abgeändert
Wiederholungskündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Festbetragsfestsetzung · Anfechtungsbefugnis · Fortsetzungsfeststellungsinteresse · gesetzliche Prozessstandschaft
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch … · Divergenzvorlage zum Bundesgerichtshof bei von anderen …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Störerhaftung eines Access Providers für … · Zumutbarkeit der Anordnung einer Internetzugangssperre
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch der Stiftung Preußische Schlösser und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kunstfreiheit · NV Bühne · "kleinere Partie"
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
anhörungspflichtige Stelle · Anhörung der Vertrauensperson
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Fehlen der nach § 97 Abs 5 S 2 Halbs 2 StPO gebotenen … · mangelnde Berücksichtigung der Schwere einer die gesamten …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
unzureichende Abwägung des erheblich beeinträchtigten … · Grundflächenskizzen und Ablichtung der Redaktionsräume für …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Durchbrechung der Bindungswirkung eines …
Zivilrecht
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verletzung der Meinungsfreiheit <Art 5 Abs 1 S 1 GG> des … · Zudem Unbestimmtheit des Verbots und mangelnde Abwägung · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfungspflicht des Bildarchivbetreibers vor Weitergabe von …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Kritisierung der Berichterstattung einer …
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht