Urteile zu Art. 5 GG – Seite 156

Grundgesetz

7.768 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.768 Entscheidungen

OVG Niedersachsen Urteil 27.05.1982 LS zitiert von 2

Die einem Fachgremium übertragene Beurteilung der künstlerischen Qualität von Arbeiten eines Künstlers oder …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 29.01.1982

Der Beteiligte vertritt die Auffassung, daß bei der Einstellung wissenschaftlicher Mitarbeiter kein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.11.1981

Die Kosten des Rechtsmittels und die dem Angeklagten insoweit entstandenen notwendigen Auslagen fallen der …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 13.12.1979 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber im Vertrieb von Nahrungskonzentraten, die insbesondere auf dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 02.04.1979 LS

Grundrechte sind als höchstpersönliche Rechte weder ihrem Inhalt nach noch in ihrer Ausübung übertragbar.

Verfassungsrecht

OLG Hamm Beschluss 04.04.1978

Verurteilung wegen Betruges

Strafrecht Beschwerde verworfen

LAG Düsseldorf Beschluss 23.06.1977

Gegenstand des vorliegenden Beschlußverfahrens ist der An-trag der Mehrheit des Antragstellers auf Ausschluß …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 04.03.1975

Das Amtsgericht hat den Angeklagten, der am 17. April 1974 - ersichtlich außerhalb des Ortes einer …

Strafrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.08.1973 LS

Ein lediger Studierender, der vor Ablegung des Staatsexamens (Medizin) während der Semesterferien in dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.05.1973 LS

Eine Studentin, die sich während der Semesterferien am Universitätsort auf eine Prüfung vorbereitet, ohne …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.09.1972

Der Kläger erhielt für das am

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 1. Senat Urteil 10.09.1968 LS

Ein wissenschaftlicher Assistent an einer Hochschule in Hessen (Beamter auf Widerruf), der als Rechtsanwalt …

Verwaltungsrecht

StGH Hessen Urteil 27.10.1965 LS

Schulgebet in öffentlicher Volksschule

Verfassungsrecht Aufgehoben

StGH Hessen Beschluss 07.11.1958 LS

Die Hessische Rechtsanwaltsordnung gilt als Bundesrecht fort.

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 06.06.1952 LS

Art. 17 Abs. 2 HV ist gemäß Art. 31 GG aufgehoben.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 07.12.1951 LS

Nach Art. 31 GG verfallen Landesgesetze, die mit dem Bundesrecht inhaltlich übereinstimmen, nicht minder als …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 07.11.1951 LS

Art. 14 Abs. 1 HV ist mit dem Grundrecht des Art. 8 Abs. 1 GG inhaltsgleich.

Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 27.07.1951 LS

Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung wird in Art. 11 HV und Art. 5 GG inhaltsgleich gewährt.

Verfassungsrecht