Zivilrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 6
Grundgesetz
7.762 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.762 Entscheidungen
Strafrecht Berufung verworfen
schulische Veranstaltung · pädagogischer Gestaltungsspielraum · extremistische Organisation · Abgeordneter
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Antragstellerin begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes die Freihaltung der Professur für an der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Laienprivileg
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Tatbestand des § 130 Abs. 2 Nr. 1c StGB erfasst nur solche besonders massiven Schmähungen oder …
Zivilrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Vorverurteilung durch Äußerungen in einem …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verbreiten von Propagandamitteln terroristischer …
Strafrecht
Zivilrecht
Richtigkeitszweifel (verneint · Bestimmtheit des Klageantrags · Klagebefugnis · Meinungsfreiheit
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Anforderungen an Beweistatsachen und Stellungnahmefrist
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Erfordernis einer differenzierenden Sinnermittlung bei … · hier: unzureichende fachgerichtliche Sinnermittlung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bezeichnung pandemiebedingter Restriktionen als … · teils unzureichende Sinnermittlung, teils fehlende Abwägung · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Schließung und Betriebsbeschränkungen in der Gastronomie …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen