Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 78
Grundgesetz
7.767 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.767 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Proteomanalyse im Urin zur Erkennung einer diabetischen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
NPD
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Löschung einer gegen Gemeinschaftsstandards verstoßenden …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Allgemeinheitserfordernis des Art 5 Abs 2 GG gilt nicht für … · hier: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Leugnung nationalsozialistischer Verbrechen (§ 130 Abs 3 … · keine Verletzung der Meinungsfreiheit durch Verurteilung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Meinungsäußerung · Tatsachenkern · Unterlassungsanspruch · Pressefreiheit · Persönlichkeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
WissZeitVG · Befristung · Arbeitsverhältnis · öffentlicher Dienst · Forschungseinrichtung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zurücktreten des Schutzes der Privatsphäre einer … · Güterabwägung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Umsetzung eines freigestellten Personalratsmitglieds · dienstliches Interesse im Rahmen des Weisungsrechts
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Rundfunkbeitrag · Beitragspflicht · Gesetzliche Zahlungsmittel · Verfassungswidrigkeit · Landesgesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verletzung von Grundrechten (Art 8 Abs 1 GG iVm Art 5 Abs 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht Berufung verworfen
Festsetzung eines Mehrleistungsabschlags bei einer …
Verwaltungsrecht
hier: im Ergebnis keine Verletzung der Meinungsfreiheit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
Unterschiedliche Reichweite bei Bildberichterstattung und … · Beeinträchtigung des Schutzes der spezifisch elterlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kodierung · OPS 2010 Nr 8-800 (Transfusion von Vollblut … · Abrechnungsvorschriften für Apharese- (ATK) und … · Prüfung der Gleichwertigkeit im Einzelfall
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen