Stufenlaufzeit nach TV-L bei Beurlaubung
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 74 GG – Seite 5
Grundgesetz
2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 74 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.264 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
12.05.2015) mit Art 72 Abs 3 S 1 Nr 1 GG - unterbliebene …
Verfassungsrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsanwalt · Betriebseinnahmen von monatlich unter 400 Euro
Sozialrecht Abgeändert
Pflegepersonaluntergrenze · pauschalierte, fachabteilungsbezogene Festlegung von … · Verstoß gegen höherrangiges Recht · keine Übereinstimmung mit Sinn und Zweck des § 137i SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Teilnahmeumfang · Möglichkeit zur Reduzierung bei abhängiger Beschäftigung … · Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Ausgestaltung der Kostenbeteiligungspflicht von … · keine freie Gestaltung durch den Vorstand der KÄV
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der landesgesetzlichen Verpflichtung zur … · keine Sperrwirkung des Bundesrechts
Sozialrecht Aufgehoben
hier: kein Ausschluss kraft Gesetzes (§ 18 BVerfGG), kein …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bedarfsprüfung · Maßstab der Prüfung · keine Relevanz des Ausbildungsbedarfs · Prüfung eines Sonderbedarfs
Sozialrecht
Zuständigkeit der Heimaufsicht · Wahrung des Bewohnerinteresses
Verwaltungsrecht
Präimplantationsdiagnostik · Erbkrankheit · Krankenversicherung · ESchG · Kostenübernahme
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufgabenübertragung · Pflegeversicherung · Aufsichtsrecht · SGB XI · SGB V
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegekasse · Beteiligung privater Dritter an der Wahrnehmung ihrer … · Fehlen einer Ermächtigungsgrundlage iSd § 197b SGB 5
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wohnraumschutz · Zweckentfremdungsgesetz · Ausgleichsmaßnahmen · Verfassungsmäßigkeit · Kommunale Selbstverwaltung
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
in einer Polizeiverordnung geschützte Nachtruhe
Verwaltungsrecht Abgeändert
steckengebliebenes Genehmigungsverfahren · Bescheidung · andere öffentlich-rechtliche Vorschriften · Denkmal
Verwaltungsrecht
Straßenverkehrsrecht · Werbung im Verkehr · Ausnahmegenehmigung · Feuerwerk · Ablenkung von Verkehrsteilnehmern
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslieferung von Arzneimitteln durch Fahrradboten in …
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen