Sozialrecht
Urteile zu Art. 97 GG – Seite 16
Grundgesetz
947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 97 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
947 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Rechtsfehlerhafte Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Altfall · Übergangsregelung · unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifendes Gesamtverfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
abgeschlossenes Verfahren · Sechsmonatsfrist · Entbehrlichkeit des Vorverfahrens · Bemessung der unangemessenen Dauer
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Zudem Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung des § 839 Abs 2 BGB durch BGH (BGHZ 187, 286) … · fachgerichtliche Anwendung verletzt Betroffenen jedoch in … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer
Sozialrecht
Sozialrecht
Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gerichtsverfahren · Erkrankung des Richters als Verzögerungsgrund
Verwaltungsrecht
Gerichtsverfahren
Verwaltungsrecht
Entschädigungsklage während noch andauerndem …
Zivilrecht
Terrorszenarien eines gelenkten Flugzeugabsturzes sowie …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidungsreife · Wirksamkeit der Verzögerungsrüge · unangemessene Dauer · keine Regelverfahrensdauer
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensverzögerungen durch den Entschädigungskläger
Zivilrecht Klage abgewiesen
Idealverfahren als Maßstab · angemessene Dauer pro Zivilprozessinstanz nach dem EGMR · besonderes Beschleunigungsgebot aus dem Verfahrenscharakter · Zweck des Rechtsschutzes
Zivilrecht
Zulässigkeit der automatischen Versetzung von Richterinnen …
Verwaltungsrecht
angemessener Zeitraum für die Erarbeitung der anstehenden …
Zivilrecht
Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren" … · zwar Vollzugsdefizit, aber kein strukturelles … · angegriffene Entscheidungen verletzen Schuldgrundsatz bzw …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Amtspflichtverletzung · Verhältnismäßigkeit · Schadensersatz · Durchsuchungsbeschluss · Haftung des Staates
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde · unangemessene Dauer · Umstände des Einzelfalls · allgemeiner Wertungsrahmen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Interessenkollision · Ersatzmitglied im Gremium
Arbeitsrecht
Maßgeblichkeit der objektiven Rechtslage · Umfang der Entscheidung nach § 11 Abs. 7 Satz 1 FGO
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · Ablehnung der Zulassung von Beiständen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Mangelnde Kenntnisnahme von Parteivortrag
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 3 für im Haushalt der … · Ungleichbehandlung gegenüber Leistungsberechtigten nach dem … · sachliche Rechtfertigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen