Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 97 GG – Seite 17
Grundgesetz
947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 97 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
947 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Altersdiskriminierung durch die Lebensaltersstufen in der Besoldung für die Richterämter R 1 und R 2
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auseinandersetzung der abgelehnten Richter mit dem …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Berufsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Dienstliche Beurteilung · Richterrecht · Verwaltungsrecht · Beförderungsverfahren · Rechtswidrigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Auseinandersetzung der abgelehnten Richter mit dem …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Auseinandersetzung der abgelehnten Richter mit dem …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Auseinandersetzung der abgelehnten Richter mit dem …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Überprüfung der ordnungsgemäßen Besetzung von Amts wegen · richterliche Unabhängigkeit im Licht von …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
zum Beurteilungsspielraum bei telekommunikationsrechtlicher …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anschlussbeiträge bei bereits zu "DDR-Zeiten" … · Veranlagung von bauplanungs- und naturschutzrechtlich nur …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Vernehmung einer polizeilichen Vertrauensperson
Strafrecht Revision verworfen
zu Informationen zur Trägerschaft und Handlungsfähigkeit
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
hier durch eine Behörde vorgenommene steuerrechtlich … · mit Art 19 Abs 4 GG nicht vereinbar · zur gesetzlichen Grundlage für die Heranziehung der … · Verbot, die in Art 19 Abs 4 GG garantierte Wirksamkeit des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwendungseinkommen aus einer Verwendung im öffentlichen … · Mitglied des Europäischen Rechnungshofs
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kindesunterhalt, Umgangsrecht und Kindesabstammung als … · zumutbare Beratung durch das Jugendamt
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Funktion des § 11 EStG · Erbbauzinsen sind keine Anschaffungskosten · Schutzwürdigkeit des Vertrauens in eine von der … · Verbindlichkeit und Wirkung von Entscheidungen der obersten …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verhinderung wirkungsvollen Rechtsschutzes
Verwaltungsrecht
Richterspruchprivileg für prozessleitende Maßnahmen und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Geschäftsverteilung
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
Sozialrecht
Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
Sozialrecht