Anforderungen an grafische Darstellbarkeit · keine Verkehrsdurchsetzung bei fehlender grafischer … · Erfordernis der Beschreibung einer konturlosen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
1 Entscheidung der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 GMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1 Entscheidung
Anforderungen an grafische Darstellbarkeit · keine Verkehrsdurchsetzung bei fehlender grafischer … · Erfordernis der Beschreibung einer konturlosen …