fehlende Bestimmtheit · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 12 MarkenV
17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Anforderungen an die Wiedergabe einer Marke · zur grafische Darstellbarkeit von Farbkombinationsmarken · Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung · Anordnung der Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
eine gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG anmeldetagsbegründende … · zur grafischen Darstellbarkeit von konkreten … · abschließende Festlegungen zum quantitativen Verhältnis und … · grafische Darstellbarkeit bei einer im Kern homogenen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Positionsmarke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines …
Positionsmarke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
abstrakte Unterscheidungseignung · grafische Darstellbarkeit -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
grafische Darstellbarkeit · Beschreibung · Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
grafische Darstellbarkeit · Beschreibung · Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – "Farbige Randgestaltung (rot) auf Telefonverzeichnis I (Positionsmarke)"
grafische Darstellbarkeit · Beschreibung · Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
grafische Darstellbarkeit · Beschreibung · Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit … · fehlende grafische Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an grafische Darstellbarkeit · keine Verkehrsdurchsetzung bei fehlender grafischer … · Erfordernis der Beschreibung einer konturlosen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
grafische Darstellbarkeit · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben