unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 57 MarkenV
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
fehlende Bestimmtheit · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zum Erfordernis, für jedes Widerspruchskennzeichen einen … · fehlende rechtzeitige Zahlung der Widerspruchsgebühr · Fiktion der Nichterhebung des Widerspruchs · fehlender substantiierten Vortrag des Widersprechenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Erfordernis, für jedes Widerspruchskennzeichen einen … · fehlende rechtzeitige Zahlung der Widerspruchsgebühr · Fiktion der Nichterhebung des Widerspruchs · fehlender substantiierten Vortrag des Widersprechenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Unternehmenskennzeichen · Firmenschlagwort · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Präzisierung des Warenverzeichnisses · hinreichend bestimmte und zutreffend klassifizierte … · zur Auslegung der Begriffe "Teile und Zubehör" im … · Angabe des Verwendungsweck der beanspruchten Teile und des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben