Urteile zu § 12 MarkenG

Wordle

keine ausreichende Darlegung der Verkehrsgeltung des … · keine Prüfung der bösgläubigen Markenanmeldung im …

gläserner Totenkopf

kein Anspruch auf Löschung aus der älteren …

teilweise Verwechslungsgefahr

Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …

Inlandsschutz · Vertrieb von Süßwaren und süßen Backwaren eines … · Sortimentserweiterung

keine isolierte Übertragbarkeit von Unternehmenskennzeichen · Eröffnung des Insolvenzverfahrens · keine Darlegung/Nachweisung des Fortbestands des …

Einwand der Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung im …

"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens

Zuordnung der Widerspruchsgebühr · Zurückverweisung zur Entscheidung über den …

„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin

unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr

zur Unzulässigkeit des Widerspruchs · fehlende Angaben zum Widerspruchskennzeichen und seinen …

keine Verwechslungsgefahr · unähnliche Waren und Dienstleistungen · keine Branchennähe · kein Bekanntheitsschutz

"WIEGANDSENSOR (Wort-Bildmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

kein substantiierter Vortrag des Widersprechenden zum …

Prüfung einer Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke …

„Queen`s Nails“ · Teillöschung- keine Unterscheidungskraft

zum Schutzumfang von Marken, die nur aufgrund ihrer … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zur Unterscheidungskraft der geschäftlichen Bezeichnung

zur Zeichenähnlichkeit · zum Unterlassungsanspruch · bundesweite Benutzung der Unternehmenskennzeichen · Branchenähnlichkeit

zum Nachweis prioritätsälterer Schutzrechte des … · unklar formulierter Widerspruch

zum Erfordernis, für jedes Widerspruchskennzeichen einen … · fehlende rechtzeitige Zahlung der Widerspruchsgebühr · Fiktion der Nichterhebung des Widerspruchs · fehlender substantiierten Vortrag des Widersprechenden …

zum Erfordernis, für jedes Widerspruchskennzeichen einen … · fehlende rechtzeitige Zahlung der Widerspruchsgebühr · Fiktion der Nichterhebung des Widerspruchs · fehlender substantiierten Vortrag des Widersprechenden …

Anmeldung der Unionsmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001

Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 und Art. 60 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung …

Anmeldung der Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001

Anmeldung der Unionswortmarke Peek’s · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Unionswortmarke Peek · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

zum Unternehmenskennzeichen · keine Prüfung der Wirksamkeit der Kaufverträge, mit denen … · Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte · zur Branchennähe

„ Köytur “ · keine bösgläubige Markenanmeldung

„Speckmann’s (Wort-Bildmarke)“ · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Geltendmachung kraft Verkehrsgeltung · Kostenauferlegung

bundesweite Benutzung des Firmenschlagworts "X Filme" · zur Kennzeichnungskraft · zur Zeichenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Unternehmenskennzeichen wird als werblich anpreisende … · fehlende Unterscheidungskraft nach § 5 Abs. 2 MarkenG · bei unterstellter Unterscheidungskraft besteht keine … · Branchennähe

teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …

Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe

zum Unternehmenskennzeichen · Firmenschlagwort · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft

zum Rechtsschutzbedürfnis · Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs zwischen den … · dem Beschwerdeführers ist verwehrt, weiterhin im Wege des …

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marken

zulässiger Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung · Fehlen des Nachweises des Bestandes des geltend gemachten … · unbegründeter Widerspruch

zum Anspruch auf Löschung einer Marke aus einem Werktitel · kein Reihentitel · keine Geltendmachung einer besonderen Bekanntheit des … · kein Löschungsanspruch