Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 51 MarkenG
Markengesetz
141 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
141 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
„Schlafsinn (Wort-/Bildmarke)“ · frist- und formgerechter Wiedereinsetzungsantrag · Verhinderung ohne Verschulden hinsichtlich der … · Glaubhaftmachung durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
„Engelsflügel (Bildzeichen)“ · entgegenstehendes Urheberrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wordle
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
gläserner Totenkopf
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Wort-/Bildmarke · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · zur Unzulässigkeit des Widerspruchs aus Namensrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Prüfung einer Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke …
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · zur Kennzeichnungskraft · nur die Benutzung eines Kennzeichens über längere Zeit und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
„ Köytur “ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbaren Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Speckmann’s (Wort-Bildmarke)“ · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Geltendmachung kraft Verkehrsgeltung · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobienvermietung und Immobilienverpachtung …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Inanspruchnahme des Zeitrangs einer gelöschten nationalen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marke „elbdock“ für die Vermietung von Geschäftsräumen an …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
fehlender Nachweis der Existenz und Notorietät der … · kein Erfolg des Widerspruchs · nach Ablauf der Widerspruchsfrist geltend gemachtes … · Ausschluss
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit oder des … · Wirkung der Inanspruchnahme des Zeitrangs der nationalen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen, für den Bereich der Gastronomie sowie des …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Markenrechtsverletzung · Eintragung · Priorität · Abmahnung · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung von kennzeichenrechtlichen … · für das Zeitmoment entscheidende Kenntnisnahme
Marken- und Patentrecht