Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · zur Frage der bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 50i MarkenG
Markengesetz
8 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50i MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung · zu den Voraussetzungen für den bundesweiten … · zur Abrufbarkeit eines Internetangebots · Zurückweisung des Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme · "H 15 Gufic" · Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit · Löschungsantrag wird auf fehlende Benutzung der Marke …
Marken- und Patentrecht
Widerspruch aus mehreren geschäftlichen Bezeichnungen · Fälligkeit mehrerer Widerspruchsgebühren · nur eine Gebührenzahlung: Klarstellung, für welchen … · Abstellung auf das Widerspruchskennzeichen "Lehmitz"
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„dreidimensionale Marke (Okkluder)“ · zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorwurf einer bösgläubigen Anmeldung · Prüfung nur in einem Löschungsverfahren · zum Widerspruchsgrund der Benutzung einer geschäftliche … · Darlegung der Voraussetzungen des Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"WORLD TOQUES (Wort-Bild-Marke)" –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"EURO TOQUES (Wort-Bild-Marke)" –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben