gläserner Totenkopf
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Urteile zu § 11 MarkenG
Markengesetz
36 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36 Entscheidungen
Einwand der Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„BAND OF CHEFS (Wortmarke)“ · Markenanmeldung durch Vertragspartner · weitere Markenanmeldung · Bösgläubigkeit eines Anmelders
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
"WIEGANDSENSOR (Wort-Bildmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfung einer Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
„Queen`s Nails“ · Teillöschung- keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„ Köytur “ · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dringlichkeit eines im Beschwerdeverfahren gestellten …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlender Nachweis der Existenz und Notorietät der … · kein Erfolg des Widerspruchs · nach Ablauf der Widerspruchsfrist geltend gemachtes … · Ausschluss
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"EXPODOME" · bösgläubige Markenanmeldung · Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung der … · Behinderungsabsicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Widersprüche · Unklarheiten über die geltend gemachten Kennzeichenarten … · keine Geltendmachung von Urheber- und Namensrechten im … · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Priorität einer im vereinfachten Verfahren eingetragenen … · besonderer Ruf einer geographischen Herkunftsangabe …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
missbräuchliche Ausübung von Unterlassungsansprüchen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen