Umschreibung auf Zweigniederlassung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 25 MarkenV
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 25 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
"Zehenkappe eines Schuhs (Positionsmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zeichenähnlichkeit · zum Unterlassungsanspruch · bundesweite Benutzung der Unternehmenskennzeichen · Branchenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zurückweisung des Widerspruchs · noch nicht bestands- oder rechtskräftige Entscheidung · Rücknahme des noch anhängigen Widerspruchs · Antrag der Widersprechenden, die Wirkungslosigkeit des …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes … · zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale … · zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke · keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachträgliche Klarstellung bezüglich des Angriffsziels nach … · Prüfung der Verwechslungsgefahr von Dienstleistungen · Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen betreffend …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
"Karriere-Jura" · Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit · keine Rechtfertigung des Misstrauens gegen die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an grafische Darstellbarkeit · keine Verkehrsdurchsetzung bei fehlender grafischer … · Erfordernis der Beschreibung einer konturlosen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Erfordernis der grafischen Darstellbarkeit · unbestimmte grafische Darstellbarkeit · im Wege mehrerer Hilfsanträge vorgenommene Neuformulierung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen