Art. 51 Abs. 2 · Wortmarke LAMBRETTA · Ernsthafte Benutzung der Marke · Antrag auf Erklärung des Verfalls
Europarecht Rechtsmittel
2 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 GMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2 Entscheidungen
Art. 51 Abs. 2 · Wortmarke LAMBRETTA · Ernsthafte Benutzung der Marke · Antrag auf Erklärung des Verfalls
Wettbewerbliche Eigenart von Spielzeugverpackungen · Verwechslungsgefahr im Zusammenhang mit Spielfiguren bzw. …