Urteile zu Art. 266 AEUV

EGLF und ELER · Urteil, mit dem ein Beschluss der Kommission über den … · Erstattung des rechtsgrundlos vereinnahmten Betrags durch … · Weigerung der Kommission, Zinsen auf den Überschussbetrag …

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Im Rahmen eines Untersuchungsverfahrens wegen Verletzung … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz des Zwecks von Untersuchungstätigkeiten

Statut der Beamten der Europäischen Union · Art. 24 · Antrag auf Beistand · Art. 12a

Kartelle · Luftfrachtmarkt · Herabsetzung der Geldbuße durch das Gericht · Weigerung der Kommission, Zinsen auf die Überzahlung zu …

Art. 266 AEUV · Entscheidung, die in Durchführung eines Urteils des … · Aufhebungs- und Schadensersatzklage · Verfälschung des Akteninhalts

Stellenausschreibung · Direktorposten · Zurückweisung einer Bewerbung · Beschwerende Maßnahme

Luftfrachtmarkt · Beschluss der Europäischen Kommission, mit dem eine … · Abstimmung von Elementen der Preise für Luftfrachtdienste … · Verteidigungsrechte

Luftfrachtmarkt · Beschluss der Europäischen Kommission, mit dem eine … · Abstimmung von Elementen der Preise für Luftfrachtdienste … · Luftfrachtdienste für eingehende Sendungen

Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Dauer der Verlängerung · Antrag auf interne Überprüfung

Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Verzögerung im Ablauf des Erneuerungsverfahrens · Vom Antragsteller nicht zu verantwortende Gründe

Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Verzögerung im Ablauf des Erneuerungsverfahrens · Vom Antragsteller nicht zu verantwortende Gründe

Dimethylfumarat · Richtlinie 2001/83/EG · Art. 14 Abs. 11 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 · Art. 266 AEUV

Dimethylfumarat · Richtlinie 2001/83/EG · Art. 14 Abs. 11 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 · Art. 266 AEUV

Dimethylfumarat · Richtlinie 2001/83/EG · Art. 14 Abs. 11 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 · Art. 266 AEUV

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente, die die Arbeiten der vom Rat eingesetzten Gruppe … · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Art. 4 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 1049/2001

Absolute Eintragungshindernisse · Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Beschreibender Charakter

Beschluss der Kommission zur Festlegung der Höhe der … · Art. 43 Abs. 3 bis 5 der Verordnung 2022/2065 · Art. 4 Abs. 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2023/1127 · Methode zur Berechnung der durchschnittlichen monatlichen …

Beschluss der Kommission zur Festlegung der Höhe der … · Art. 43 Abs. 3 bis 5 der Verordnung 2022/2065 · Art. 4 Abs. 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2023/1127 · Methode zur Berechnung der durchschnittlichen monatlichen …

Kostenerstattungs- und Vergütungsregelung für die … · Zulage für parlamentarische Assistenz · Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Beträge · Art. 41 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen …

Ablehnung der unbefristeten Verlängerung des Vertrags als … · Art. 266 AEUV · Maßnahmen, die sich aus einem Aufhebungsurteil des Gerichts … · Verfälschung von Beweismitteln

Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF · Beschluss des SRB über die Berechnung der für 2016 im …

Beschluss (EU) 2021/3 des Rates · Im Namen der Europäischen Union zu vertretender gemeinsamer … · Art. 218 Abs. 9 AEUV · Rechtsgrundlage

Antrag auf Aussetzung der Durchführung eines Urteils des … · Zugang zu Dokumenten der Europäischen Kommission · Erklärungen über das Nichtvorliegen eines … · Beschluss der Kommission, mit dem die Kenntnisnahme von der …

Kostenerstattungs- und Vergütungsregelung für die … · Zulage für parlamentarische Assistenz · Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Beträge · Art. 41 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen …

Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung … · Verordnung (EU) 2018/1725 · Begriff der Übermittlung personenbezogener Daten an ein … · Übermittlung von Daten beim Besuch einer Website

Zweijähriger Ausschluss von der Teilnahme an Verfahren zur … · Erheblicher Mangel bei der Erfüllung der Hauptauflagen aus … · Art. 136 Abs. 1 Buchst. e der Haushaltsordnung · Kein Automatismus zwischen der Feststellung einer …

Disziplinarverfahren · Statut der Beamten der Europäischen Union · Anhang IX · Artikel 3

Sektor der auf US-Dollar lautenden supranationalen … · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Abstimmung der Preise und des Handels mit Anleihen · Austausch sensibler Geschäftsinformationen

Partnerschaftliches Abkommen zwischen der Europäischen … · Beschluss über den Abschluss dieses Abkommens und des … · Geltend gemachte Verstöße gegen das Völkerrecht wegen der … · Nichtigkeitsklage

Markt für Bewehrungsrundstahl · Entscheidung der Europäischen Kommission, mit der eine … · Beschluss, der nach Nichtigerklärung früherer … · Durchführung einer neuen Anhörung in Anwesenheit der …

Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation … · Abkommen zur Änderung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 4 dieses … · Abschlussakt · Geltend gemachte Verstöße gegen das Völkerrecht wegen der …

Disziplinarverfahren · Disziplinarstrafe · Fristlose Kündigung des Vertrags · Untersuchung des OLAF

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente zu einem Verfahren nach Art. 101 AEUV · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz des Zwecks von Inspektions …

Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter · Ablehnung des Antrags · Antragsteller, der nicht Staatsangehöriger eines … · Befreiung vom Staatsangehörigkeitserfordernis

Tätigkeit, die mit den Aufgaben eines Mitglieds des … · Für ungerechtfertigt erachtete Ausgaben · Einziehungsanordnung · Entscheidung des Gerichtshofs über den Verstoß gegen die …

Vollzug des Unionshaushalts im Wege der indirekten … · Beschluss, mit dem einer juristischen Person die … · Nichtigkeitsklage · Ordnungsgemäßheit der den Anwälten der Klägerin erteilten …

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend den Erwerb von Impfstoffen durch die … · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz personenbezogener Daten

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Abnahmegarantien und Kaufverträge zwischen der Kommission … · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz der geschäftlichen Interessen eines …

Europäischer Markt für Spannstahl · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Urteil, mit dem der Beschluss teilweise für nichtig erklärt … · Anrechnung der vorläufigen Zahlungen

Ältere nicht eingetragene britische Wortmarke BASMATI · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 8 Abs. 4 · Verordnung (EU) 2017/1001

Urteil, mit dem eine von der Europäischen Kommission … · Erstattung des rechtsgrundlos vereinnahmten Betrags durch … · Pflicht zur Zahlung von Zinsen · Einstufung

Aufsicht über Kreditinstitute · Der EZB übertragene besondere Aufsichtsaufgaben · Festlegung der Aufsichtsanforderungen · Unwiderrufliche Zahlungsverpflichtungen

Beihilfe Dänemarks zugunsten von Femern · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Nichtigkeitsklage · Abtrennbarkeit

Auf bestimmte Finanzierungs-Leasingvereinbarungen für den … · Beschluss, mit dem die Beihilfe teilweise für mit dem … · Teilweiser Wegfall des Streitgegenstands · Teilweise Erledigung der Hauptsache

Europäischer Markt für Spannstahl · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Urteil, mit dem der Beschluss teilweise für nichtig erklärt … · Anrechnung der vorläufigen Zahlungen

In italienischen Wahlkreisen gewählte Europaabgeordnete · Erlass eines Ruhegehälter betreffenden Beschlusses durch … · Änderung der Höhe der Ruhegehälter der nationalen … · Entsprechende Änderung der Höhe der Ruhegehälter bestimmter …

Umsetzung des Urteils vom 3. Juli 2019, Eurobolt [C-644/17 … · Wiedereinführung eines endgültigen Antidumpingzolls · Durchführungsverordnung [EU] 2020/611 · Gültigkeit

Deutsche Strom- und Gasmärkte · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Begründungspflicht · Begriff ‚einziger Zusammenschluss‘

Deutsche Strom- und Gasmärkte · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Begründungspflicht · Begriff ‚einziger Zusammenschluss‘

Deutsche Strom- und Gasmärkte · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Begründungspflicht · Begriff ‚einziger Zusammenschluss‘